SPD Ortsverein Hersbruck

19. September 2018 - Quelle BayernSPD:

Gestern hat die Koalition über die Zukunft des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz gesprochen. Wäre Maaßen in diesem Amt geblieben, wäre die Koalition zu Ende gewesen. Maaßen wird nun abgelöst. An diesem Punkt hat sich die SPD durchgesetzt.

19. September 2018 - Quelle: BayernSPD Landtagsfraktion

Fraktionschef Rinderspacher: CSU-Mehrheitsfraktion stellt sich hinter Entscheidung ihrer EU-Kollegen, mit Faschisten und Nationalisten gegen ein Verfahren Orbáns zu stimmen

13. September 2018- Quelle: BayernSPD Landtagsfraktion

  • Grötsch: Gestrige Befragung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen nicht überzeugend
  • Neue Vorwürfe über Weitergabe von Informationen an AfD
  • Kohnen: Wenn Seehofer nicht handelt, ist die Kanzlerin am Zug

Zu den gestrigen Erklärungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) und des Innenausschusses des Deutschen Bundestages bezüglich seiner umstrittenen Äußerungen über die Ausschreitungen in Chemnitz, erklärt der Generalsekretär der BayernSPD und Mitglied im PKGr, Uli Grötsch, MdB:

12. September 2018 - Quelle: SPD Bayern Landtagsfraktion

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Christsozialer Ausverkauf europäischer Werte - Mit RADIO-O-TON

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert das Abstimmungsverhalten der CSU-Europaabgeordneten zum Artikelverfahren gegen Ungarn im Europäischen Parlament. Dabei haben die CSU-Abgeordneten Ferber, Niebler, Hohlmeier und Deß für Victor Orban - und damit gegen das Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten gestimmt.

10. September 2018 - Quelle: BayernSPD Landtagsfraktion

Schulexpertin und Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr: Eltern werden weiterhin von der CSU-Staatsregierung im Stich gelassen