SPD Ortsverein Hersbruck
Recht auf Arbeit

20- Mai 2019 - Quelle: SPD Bundestagsfraktion

Statement von Carsten Schneider

Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären.

18. Mai 2019 - Quelle SPD Bundestagsfraktion

Statement von Achim Post

Dass die AfD sich offenbar an einer Rechtsallianz mit "den Neo-Faschisten Salvini und Le Pen" beteiligt, zeige deren wahres Gesicht, sagt SPD-Fraktionsvize Post. Von Österreichs Kanzler Kurz fordert er das Ende der Koalition mit der FPÖ.

14. Mai 2019 - Quelle: SPD Deutschland Bundestagsfraktion

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin;
Gabriele Hiller-Ohm, zuständige Berichterstatterin:

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat geurteilt, dass Arbeitgeber ein System zur Messung der täglichen Arbeitszeit einrichten müssen. Dieses Urteil entspricht den Forderungen und Vorstellungen der SPD-Bundestagsfraktion für eine gerechte Arbeitszeitpolitik.

6. Mai 2019 - Quelle: SPD Bundestagsfraktion

Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter:

Die heutige Anhörung im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Altersarmut hat gezeigt, dass die Grundrente gegenüber einer reinen Freibetragsregelung in der Grundsicherung, wie sie beispielsweise die FDP vorschlägt, eine deutliche Verbesserung für viele Menschen bedeutet.

18. April 2019 - SPD Bundestagsfraktion

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung.

Es ergeht eine Einladung zur Nominierungskonferenz zur Aufstellung einer Kandidatin / eines Kandidaten, der SPD, für die Bürgermeisterwahlen 2020,...